Einzelvorschrift

Inhaltsübersicht

gii/schausrv_2026/2026-06-30/de

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Zuständige Behörde
Abschnitt 2Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt§ 4Anforderungen an Schiffsausrüstung§ 5Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung§ 6Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen§ 7Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken§ 8Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union§ 9Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU§ 10EU-Konformitätsbewertungsverfahren§ 11EU-Konformitätserklärung§ 12Steuerrad-Kennzeichen§ 13Elektronische Kennzeichnung
Abschnitt 4KonformitätsbewertungsstellenUnterabschnitt 1Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU§ 14Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung§ 15Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle§ 16Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle§ 17Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 2Befugniserteilung und Notifizierung§ 18Antrag auf Erteilung der Befugnis§ 19Erteilung der Befugnis§ 20Änderung einer erteilten Befugnis
Unterabschnitt 3Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung§ 21Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle§ 22Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 5Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen
im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU§ 23Zuständigkeit und Aufgaben§ 24Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde§ 25Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
Abschnitt 6Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2§ 26Pflichten des Herstellers§ 27Bevollmächtigter für die Europäische Union§ 28Sonstige Wirtschaftsakteure
Abschnitt 7Marktüberwachung§ 29Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung§ 30Formale Nichtkonformität§ 31Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen§ 32EU-Schutzklauselverfahren
Abschnitt 8Überwachung der Nutzung§ 33Schiffsbezogene Überwachung§ 34Einflaggung§ 35Datenschutzrechtliche Regelungen
Abschnitt 9Ordnungswidrigkeiten§ 36Ordnungswidrigkeiten

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