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Treffer im amtlichen Originaltext

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Zuständige BehördeAbschnitt 2Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt§ 4Anforderungen an Schiffsausrüstung§ 5Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung§ 6Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen§ 7Ausnahmen zu Versuchs-...

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§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung regelt die Anforderungen an Schiffsausrüstung und das Verfahren zur Feststellung des Erfüllens der Anforderungen an Schiffsausrüstung, 1.mit der ein Schiff unter deutscher Flagge nach internationalen Instrumenten ausgestattet oder auszustatten ist oder2.die in Deutschland auf dem Markt bereitgestellt wird und einer Zulassungspflicht nach...

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§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bedeutet: 1.„Akkreditierung“ eine Akkreditierung im Sinne des Artikels 2 Nummer 10 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 in der Fassung vom 20. Juni 2019;2.„Ausstellen“ das Aufstellen oder Vorführen von Produkten zu Zwecken der Werbung;3.„Bereitstellung auf dem Markt“ jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Schiffsausrüstung zu...

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§ 1 Anwendungsbereich

(1)Diese Verordnung regelt die Anforderungen an Schiffsausrüstung und das Verfahren zur Feststellung des Erfüllens der Anforderungen an Schiffsausrüstung, 1.mit der ein Schiff unter deutscher Flagge nach internationalen Instrumenten ausgestattet oder auszustatten ist oder2.die in Deutschland auf dem Markt bereitgestellt wird und einer Zulassungspflicht nach...

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§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bedeutet: 1.„Akkreditierung“ eine Akkreditierung im Sinne des Artikels 2 Nummer 10 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 in der Fassung vom 20. Juni 2019;2.„Ausstellen“ das Aufstellen oder Vorführen von Produkten zu Zwecken der Werbung;3.„Bereitstellung auf dem Markt“ jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Schiffsausrüstung zu...

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§ 3 Zuständige Behörde

(1)Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist die zuständige Behörde für die Aufgaben aus den §§ 23, 29, 31 und 32 sowie im Fall von nautischen Systemen, Anlagen, Instrumenten und Geräten sowie Funkanlagen für die Aufgaben aus den §§ 8, 9 und 33 Absatz 2.(2)Die Berufsgenossenschaft ist die zuständige Behörde für die Aufgaben aus § 6 Absatz 1 bis 4...

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§ 1 Erhebung von Gebühren und Auslagen

Im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr für die Wasserstraßen und die Schifffahrt werden Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen erhoben, die auf Grund der folgenden Vorschriften erbracht werden: 1.Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG),2.Wasserstraßen-Betriebsanlagenverordnung (WaStrBAV),3.Schleusenbetriebsv...

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Anlage (zu § 2)Gebühren- und Auslagenverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4746 - 4778; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Abschnitt 1Gebühren der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für gebührenpflichtige Leistungen auf dem Gebiet des Aus- und Neubaus von Bundeswasserstraßen und der Strompolizei1. Auslagen:Für die Gebührentatbestände der Nummern 1 bis 10 können Auslagen für Saa...

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Anlage (zu § 2)Gebühren- und Auslagenverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4746 - 4778; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Abschnitt 1Gebühren der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für gebührenpflichtige Leistungen auf dem Gebiet des Aus- und Neubaus von Bundeswasserstraßen und der Strompolizei1. Auslagen:Für die Gebührentatbestände der Nummern 1 bis 10 können Auslagen für Saa...

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Anlage 1a (zu den §§ 6 und 6a) Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen

(Fundstelle: BGBl. I 2018, 244 - 334; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) InhaltsübersichtTeil 1Sicherheitsanforderungen für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von FahrgastschiffenTeil 2Sicherheitsanforderungen für Binnenschiffe, die in dem Bereich nach § 9 Absatz 5 verkehrenTeil 3Sicherheitsanforderungen an den Bau und die Ausrüstung von Trad...

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